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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Josef METZKER (www.autometzker.com) für Onlinegeschäfte
1. Geltungsbereich
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen von Kunden im eBay-Shop von Josef METZKER, Lokalbahnweg 6, A-2334 Vösendorf SCS (nachfolgend „AUTOMETZKER“) sowie für telefonische Bestellungen. Sie regeln das Zustandekommen des Vertrages zwischen AUTOMETZKER und einem Kunden, die Abwicklung von geschlossenen Verträgen und die wechselseitigen Rechte und Pflichten.
1.2 Für die Geschäftsbeziehung zwischen AUTOMETZKER und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt AUTOMETZKER nicht an, es sei denn, AUTOMETZKER hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Vertragsabschluss
2.1 Vertragsabschluss bei Käufen über eBay
2.1.1 Bei Bestellungen über die Internetplattform eBay richtet sich der Vertragsabschluß nach den „Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay- Websites“ in der jeweils gültigen Fassung.
2.2 Vertragsschluss bei telefonischen Bestellungen
2.2.1 Auch hier gilt: Die Präsentation der Waren in unserem Onlineshop (eBay) ist kein verbindliches Angebot an den Kunden, sondern stellt lediglich einen Online-Verkaufsprospekt dar.
2.2.2 Die telefonische Bestellung durch den Kunden stellt ein verbindliches Angebot des Kunden an AUTOMETZKER zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellten Waren dar.
2.2.3 Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn AUTOMETZKER die Bestellung des Kunden annimmt. Dies geschieht nicht bereits durch die Entgegennahme der Bestellung durch die Telefonisten von AUTOMETZKER, die lediglich Empfangsboten sind und keine rechtsgeschäftlichen Erklärungen für AUTOMETZKER abgeben können. Die Annahme der Bestellung erfolgt nach Bezahlung der bestellten Ware nach Übermittlung einer Proforma-Rechnung. Anderslautende Vereinbarungen können nur durch die Geschäftsführung erfolgen. Der Versand an den Kunden wird mit einer E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt oder mit Anlieferung der Ware beim Kunden. Bei Selbstabholung (Ziff. 5.1) erhält der Kunde eine gesonderte Mitteilung per E-Mail oder telefonisch, dass die bestellte Ware zur Abholung bereit liegt. Der Kaufvertrag kommt wie beim Versand zustande.
2.2.4 Sofern AUTOMETZKER die Bestellung eines Kunden nicht annimmt oder annehmen kann, wird er den Kunden hierüber unverzüglich informieren.
3. Rücktrittsrecht des Verbrauchers
Rücktrittsbelehrung
Rücktrittsrecht des Verbrauchers gemäß §§ 5e ff Konsumentenschutzgesetz (KSchG):
3.1 Rücktrittsrecht und Rücktrittsfrist:
3.1.1 Der Verbraucher im Sinne des § 1 Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), somit eine Person, für die das Geschäft nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört, kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag, oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen zurücktreten.
3.1.2 Die Rücktrittsfrist beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag gezählt wird. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
3.1.3 Die Frist beginnt mit dem Eintreffen der Ware beim Kunden.
3.1.4 Der Rücktritt ist schriftlich (Brief, E-Mail) an
| Brief: | Josef METZKER (www.autometzker.com) Lokalbahnweg 6 2334 Vösendorf SCS Österreich |
| E-Mail: | office@autometzker.com |
zu richten.
3.1.5 Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
3.1.6 Der Verbraucher hat kein Rückgabe- oder Umtauschrecht, wenn er einen am Firmensitz von AUTOMETZKER erstandenen Bauteil, ob gebraucht oder neu, nicht mehr benötigt oder aus sonstigen Gründen zurückgeben möchte. Ausnahmen können ausschließlich nur durch die Geschäftsführung genehmigt werden.
3.2 Rücktrittsfolgen und Kostentragung:
3.2.1 Machen Sie von Ihrem Rücktrittsrecht Gebrauch, sind die bereits empfangenen Leistungen Zug um Zug zurückzustellen.
3.2.2 AUTOMETZKER hat die vom Kunden geleisteten Zahlungen zu erstatten.
3.2.3 Der Kunde hat die empfangenen Leistungen zurückzustellen und AUTOMETZKER ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen, wobei die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Kunden für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen ist.
3.2.4 Der Kunde hat nur die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu bezahlen. Bei Rücktritt von einer Bestellung bei Neuware, werden 25% des Brutto-Rechnungsbetrages in Rechnung gestellt, um anfallende Rücksendekosten gedeckt zu sehen.
Ende der Rücktrittsbelehrung
3.3 Für Deutschland bzw. alle übrigen EU Staaten gilt die obige Rücktrittsbelehrung analog als Widerrufsbelehrung, wobei die Widerrufsfrist 14 Tage beträgt.
3.4 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte in Originalverpackung mit sämtlichen Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung.
3.5 Senden Sie die Ware bitte als frankiertes Paket an uns zurück und bewahren sie den Einlieferungsbeleg auf. Bitte rufen Sie vor der Rücksendung unter der Telefonnummer +43-1-6992380 bei uns an bzw. schreiben Sie uns eine E-Mail an office@autometzker.com um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
4. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle in unserem Onlineshop (eBay) angegebenen Preise enthalten die gesetzlich festgesetzte Mehrwertsteuer. Alle Preise verstehen sich ab Lager Vösendorf.
4.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung, sofern realisierbar, lediglich die tatsächlich anfallenden Versandkosten.
4.3 Die Bezahlung durch den Kunden kann durch Barzahlung bei Selbstabholung in unserer Filiale, Sofortüberweisung oder über PayPal erfolgen. Ihre Bestellung kann erst nach erfolgtem Zahlungseingang bearbeitet werden.
4.4 Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur dann befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen rechtlichen Verhältnis beruht.
4.5 Bitte beachten Sie bei einer Bestellung aus der Schweiz oder anderen Ländern, welche Einfuhrzoll erheben, dass AUTOMETZKER keinen Einfluss auf die Höhe der Zollgebühren oder die zu entrichtenden Steuern Ihres Landes hat. In diesem Fall informieren Sie sich bitte über die für Sie anfallenden Kosten einer Bestellung, welche erst bei der Einfuhr der Ware in Ihr Land erhoben werden. Diese Gebühren werden NICHT von AUTOMETZKER erhoben und sind auch NICHT bereits in den Versandgebühren enthalten.
5. Lieferung
5.1 Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilt Lieferanschrift oder durch Abholung durch den Kunden in unserem Ladengeschäft in Vösendorf (Selbstabholung). Bei Versandlieferung an den Kunden gelten die nachfolgenden Ziff. 5.2 bis 5.4.
5.2 Sofern AUTOMETZKER die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Abholung der Ware unverzüglich (werktags binnen 48 Stunden) nach Eingang der Bestellung/Bezahlung veranlasst.
5.3 Falls AUTOMETZKER ohne eigenes Verschulden zur Lieferung/Abholung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von AUTOMETZKER seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist AUTOMETZKER dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn AUTOMETZKER mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise von AUTOMETZKER zu vertreten ist. In dem Fall eines solchen Rücktritts wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
5.4 Wenn AUTOMETZKER an der Erfüllung einer Lieferverpflichtung durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die AUTOMETZKER oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und AUTOMETZKER diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. höhere Gewalt, Krieg, Naturkatastrophen, so verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. AUTOMETZKER wird den Kunden unverzüglich vom Eintritt solcher Ereignisse in Kenntnis setzen. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
6. Gefahrtragung und Transport
6.1 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Kunden, beim Versendungskauf mit Übergabe an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
6.2 Wenn der Kunde mit der Annahme der Ware in Verzug gerät, geht die Gefahr des Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit dem Zeitpunkt des Annahmeverzuges auf den Kunden über.
6.3 Äußerlich erkennbare Transportschäden: Grundsätzlich besteht keine Verpflichtung für Sie, das Paket bei Lieferung zu öffnen und auf Transportschäden zu untersuchen. Ist ein Transportschaden jedoch vernünftigerweise wahrscheinlich, z.B. weil das Paket von außen erkennbar stark beschädigt, zusammengedrückt, aufgerissen ist oder weil der Inhalt bei zerbrechlichen Waren bei der „Schüttelprobe“ klirrt, haben Sie das Paket im Beisein des Paketboten zu öffnen und zu prüfen, ob der Inhalt beschädigt ist. Diese Prüfpflicht beschränkt sich jedoch nur auf die Prüfung der Ware auf ohne weitere erkennbare Transportschäden, z.B. darauf ob die Ware zerbrochen oder deformiert ist oder ob Waren mit Gehäuse beim Schütteln klirren. Wird bei dieser Prüfung ein Transportschaden festgestellt, ist dieser dem Paketboten anzuzeigen und vom Paketboten bestätigen zu lassen. Der Paketbote ist hierzu verpflichtet. Bitte belassen Sie die Ware dann – soweit noch möglich – in der Originalverpackung und benutzen Sie diese nicht. Bitte informieren Sie uns umgehend telefonisch unter +43-1-6992380 oder per E-Mail an office@autometzker.com von dem Schaden, damit wir uns um die Abwicklung kümmern können.
6.4 Äußerlich nicht erkennbare Transportschäden: Damit wir unsere Rechte gegenüber dem Transportunternehmen wahren können, bitten wir Sie, die gelieferte Ware spätestens innerhalb von 4 Tagen nach Lieferung auszupacken. Stellen Sie beim Auspacken fest, dass die gelieferte Ware beschädigt ist, belassen Sie die Ware bitte – soweit noch möglich – in der Originalverpackung und benutzen Sie diese nicht. Bitte informieren Sie uns umgehend telefonisch unter +43-1-6992380 oder per E-Mail an office@autometzker.com von dem Schaden, damit wir uns um die Abwicklung kümmern können.
Ihre Gewährleistungsansprüche wegen etwaiger Transportschäden werden durch die vorstehenden Regelungen selbstverständlich nicht berührt.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von AUTOMETZKER.
8. Gewährleistung, Haftung
8.1 Sollten die Eigenschaften und die Beschaffenheit der Ware von der Beschreibung abweichen, so hat der Käufer dies dem Verkäufer anzuzeigen.
8.1.1 Behebbare Mängel: AUTOMETZKER ist verpflichtet eine Verbesserung der Ware innerhalb angemessener Frist vorzunehmen oder den Kaufpreis herabzusetzen, je nach Wunsch des Käufers. Ist eine Verbesserung nicht möglich bzw. zumutbar, wird dies dem Käufer unverzüglich mitgeteilt. In einem solchen Fall, kann der Käufer eine Kaufpreisminderung verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
8.1.2 Unbehebbare Mängel: Sollte sich der Mangel als unbehebbar erweisen, ist der Käufer berechtigt, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären.
Mängelrügen, sonstige Beanstandungen und Anregungen sind zu richten an:
| Post: | Josef METZKER (www.autometzker.com) Lokalbahnweg 6 2334 Vösendorf SCS |
| Telefon: | +43-1-6992380 |
| E-Mail: | office@autometzker.com |
8.2 Für Neuwaren gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
8.3 Gebrauchte Bauteile werden vor Demontage geprüft und gelangen erst dann in den Verkauf. Eine Garantie ist generell ausgeschlossen, ebenso eine Gewährleistung und/oder Rückgabe bei elektrischen Bauteilen, da diese im Falle einer Rückgabe nicht wieder auf ihre Funktion geprüft werden können. In Ausnahmefällen kann die Geschäftsführung eine Sonderregelung treffen.
8.4 Für Schäden haftet der Verkäufer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Darüber hinaus haftet der Verkäufer auch bei leichter Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
8.5 Keine Gewährleistung wird übernommen für Schäden, die entstanden sind aus unsachgemäßer oder ungeeigneter Verwendung, fehlerhafter Inbetriebnahme oder Montage, natürliche Abnutzung, nachlässige oder fehlerhafte Verwendung, Nichtbeachtung der Wartungs-oder Betriebsanleitung sowie unsachgemäße Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen durch den Kunden oder Dritte.
8.6 Der Einbau der von AUTOMETZKER vertriebenen Produkte muss fachgerecht und durch eine Fachwerkstatt erfolgen. AUTOMETZKER weist ausdrücklich darauf hin, dass der Einbau und die Montage der Kaufgegenstände zum Erlöschen der Zulassung für das umgebaute Kfz führen kann.
9. Prüfpflicht des Kunden
9.1 Trotz aller Sorgfalt, die AUTOMETZKER bei der Bearbeitung von Bestellungen und der Auslieferung an den Kunden walten lässt, kann es in Einzelfällen zu Falschlieferungen kommen. Vor dem Einbau einer Kaufsache oder deren Anpassung oder Umgestaltung (z.B. Lackierung) hat der Kunde die Kaufsache daher -soweit möglich – auf Sicht mit dem Original zu vergleichen, welches durch die neue Sache ersetzt werden soll. Bei manchen Teilen, z.B. bei Stoßstangen, kann es erforderlich sein, das zu ersetzende Teil zunächst abzumontieren, um zu überprüfen, ob die vorhandenen Bohrlöcher passen; ebenso ist bei Karosserieteilen zu prüfen, ob diese ohne eine häufig erforderliche Anpassung passen. Soll kein Original ersetzt werden, hat der Kunde eine Sichtprüfung dahingehend vorzunehmen, ob die Kaufsache für den vorgesehenen Einsatz passt. Wenn die gelieferte Kaufsache sichtbar in den Abmessungen, in der Form oder dem Material von dem Original abweicht oder nicht passend erscheint, hat der Kunde zur weiteren Klärung Kontakt mit AUTOMETZKER aufzunehmen, bevor er den Einbau oder die Anpassung oder Umgestaltung der Kaufsache vornimmt.
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden werden durch die vorstehenden Regelungen nicht berührt.
10. Datenschutz
10.1 AUTOMETZKER weist darauf hin, dass Ihre personenbezogenen Daten zur Vertragsabwicklung und Pflege laufender Geschäftsbeziehungen im Rahmen des Datenschutzgesetzes verwenden werden. Wenn Sie mit der Speicherung Ihrer Daten nicht einverstanden sind oder an weiteren Produkt- und Neuheiteninformationen durch AUTOMETZKER nicht interessiert sein sollten, wenden Sie sich bitte schriftlich/per Email an uns: Josef METZKER (AUTOMETZKER), Lokalbahnweg 6, 2334 Vösendorf SCS.
11. Verlinkungen
11.1 Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – „Haftung für Links“ hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat.
Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Für alle gelinkten Seiten gilt, dass AUTOMETZKER keinerlei Einfluss auf deren Inhalte und Gestaltung haben. Somit distanziert sich AUTOMETZKER hiermit ausdrücklich von allen Inhalten der gelinkten Seiten dieser Homepage
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
12.1 Es gilt ausschließlich Österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn der Besteller seinen Wohn-oder Unternehmenssitz im Ausland hat.
12.2 Für alle unmittelbar oder mittelbar aus dem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von AUTOMETZKER.
12.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen möglichst nahe kommt.
